Allgemeine Geschäftsbedngungen (AGB) / Regeln
Mit der Nutzung des Dienstes auf 140frei.de erkennt der Nutzer (nachfolgend als „Nutzer“ bezeichnet) die folgenden Bestimmungen bzw. Regeln verbindlich an.
I.Allgemeine Bestimmungen
Nachfolgende Bestimmungen regeln alle vertraglichen Beziehungen zwischen der
Markus Bartsch 140frei.de, Am Spittelberg 5, 73655 Plüderhausen und dem Nutzer.
Mit Inanspruchnahme der Leistungen auf 140frei.de erklärt der Nutzer
die Annahme/Aktzeptanz der AGB von 140frei.de.
Die Verfügungen der Leistungen auf den Seiten von 140frei.de erfolgen ausschließlich zu diesen Bedingungen. Grundsätzlich ist jeder berechtigt die Leistungen von 140frei.de in Anspruch zu nehmen, sofern die AGB eingehalten werden.
II.Leistungen
140frei.de ermöglicht Nutzern über die Internetseite www.140frei.de das Versenden
von kostenlosen SMS Nachrichten an Mobilfunkendgeräte über das Internet. Der
Zugang zum Internet ist nicht Bestandteil des Service von 140frei.de. Der Nutzer
muss sich den Zugang zum Internet selbst verschaffen. Dieser kann nicht kostenlos
über 140frei.de erworben werden. 140frei.de übergibt den Versand der SMS an
einen externen Anbieter. Eine generelle Verfügbarkeit kann deshalb nicht gewährleistet
werden. 140frei.de wird jedoch alles versuchen, um den Versand der ausgehenden
SMS stets zu realisieren. Es steht jeden Tag ein Tageslimit zur Verfügung, welches
140frei.de selbst bestimmen kann und auch täglich verändern kann. 140frei.de
behält sich das Recht, ein Limit pro Nutzer bzw. Empfänger zu aktivieren. Das
gesamte SMS-Tageskontingent wird unter allen Nutzern aufgeteilt. Ist das Gesamtkontingent
des Tages erschöpft oder wurde die maximale Anzahl an gratis SMS eines einzelnen
Nutzers aufgebraucht, können keine weiteren SMS kostenfrei versendet werden.
Zur Zeit stellt 140frei.de keine kostenpflichtigen SMS zur Verfügung.
III.Pflichten des Nutzers
Alle von 140frei.de unter www.140frei.de bereitgestellten Leistungen sind vom
Weiterverkauf oder kommerziellen Gebrauch durch den Nutzer ausgeschlossen. Weiterhin
untersagt ist jede Art des SMS-Spam oder eine gewerbliche Nutzung des Dienstes
unter 140frei.de.
Für den Inhalt der SMS ist ausschließlich der Nutzer selbst verantwortlich.
ssim distanziert sich von Art und Inhalt der versendeten SMS. 140frei.de haftet
nicht für Verletzungen bzw. Beeinträchtigungen Dritter, die über den Versand
von SMS über 140frei.de vermittelt wurden. 140frei.de schließt jede Überwachungspflicht
aus. 140frei.de behält sich jedoch das Recht, die IP-Adressen, Datum und sonstige
Daten des Nutzers zu speichern. Dies dient ausschließlich zur Identifikation
der Personen, die gegen die AGB verstoßen und werden nicht für Werbezwecke etc.
verwendet. ssim behält sich das Recht, gegen rechtswidrige, diskriminierende,
rechtsradikale. sittenwidrige und moralisch bedenkliche Inhalte gerichtlich
vorzugehen und die Weiterverbreitung zu verhindern.
Der Nutzer verpflichtet sich außerdem zur Respektierung der Privatsphäre anderer. Er versendet in keinem Fall ungefragte, belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte. Bei Verstoß gegen diese Regeln, ist ssim dazu berechtigt, den Nutzer ohne Ankündigung von der Nutzung von 140frei.de auszuschließen und gegeben falls auch weitere rechtliche Schritte einzuleiten
IV.Haftung und Gewährleistung
ssim kann die ununterbrochene Verfügbarkeit des Dienstes auf 140frei.de nicht
gewährleisten. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf das Versenden der SMS Nachrichten.
Weiterhin gewährleistet ssim nicht, dass die SMS pünktlich und fehlerfrei beim
Empfänger ankommen. Hier hat 140frei.de keinen Einfluss. 140frei.de haftet nicht
für Schäden bzw. Folgeschäden, die durch den Versand oder durch die fehlerhafte,
unpünktliche oder unterbliebene Lieferung der SMS Nachrichten entstanden sind.
V.Datenschutz
Es werden bei der Nutzung von 140frei.de keine personenbezogenen Daten gespeichert. Es werden IP-Adresse, Datum, Empfängernummer und weitere offensichtliche Daten gespeichert, um einen Missbrauch des Dienstes auf 140frei.de aufzuklären.
VI.Sonstige Bestimmungen
Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Regeln ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine neue Bestimmung.
Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus einem Vertrag mit der ssim ergeben,
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand und Erfüllungsort
ist Waiblingen.
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